ArbeitsSicherheit & Gefahrgut

Fachkraft für Arbeitssicherheit

Rechtsgrundlage

  • §§ 5 – 10 Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) vom 12.12.1973 ,
  • BGV A2 (ehemals BGV A7) Fachkräfte für Arbeitssicherheit;
  • Arbeitsschutzgesetz vom 07. 08.1996

Bestellung

Grundsätzlich hat jeder Arbeitgeber Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind schriftlich zu bestellen. Ihre Bestellung richtet sich nach Art und Größe des Betriebes und die damit verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren (§ 5 Abs. 1 ASiG).

Die genauen Modalitäten sind in der BGV des zuständigen Unfallversicherungsträgers geregelt. Die Fachkraft kann Betriebsangehöriger oder Freiberufler sein oder einem überbetrieblichen Dienst angehören (§ 19 ASiG).

Bei seiner Bestellung bedarf es der Zustimmung bzw. Anhörung des Betriebsrates
(§ 9 Abs. 3 ASiG).

Qualifikation

Die sicherheitstechnische Fachkunde muß vorhanden sein, sowie die auch Berechtigung, die Berufsbezeichnung Ingenieur, Techniker oder Meister zu tragen
(§ 7 Abs. 1 ASiG).

Aufgaben

Aufgaben nach § 6 ASiG:

  • Unterstützung und Beratung des Arbeitgebers in allen Fragen der Arbeitssicherheit und des Unfallschutzes;
  • interne Beratung bei der Gestaltung von Betriebsanlagen, sozialen und sanitären Einrichtungen, Beschaffung von Arbeitsmitteln, Einsatz von persönlicher Schutzausrüstung, der menschengerechten Gestaltung von Arbeitsplätzen und der Beurteilung von Arbeitsbedingungen;
  • Überprüfung der Betriebsanlagen und der technischen Arbeitsmittel insbesondere vor ihrer Einführung;
  • Durchführung des Arbeitsschutzes und Überprüfung der Unfallverhütung;
  • Ursachen von Unfällen untersuchen, Ergebnisse auswerten;
  • Hinwirkung auf entsprechendes Verhalten aller im Betrieb beschäftigten bzgl. der Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung.

Rechte/Pflichten

  • Recht auf Unterstützung und entsprechende sachliche und personelle Ausstattung (§ 5 Abs. 2 ASiG);
  • Recht auf Anhörung bei der Unternehmensleitung (§ 8 Abs. 3 ASiG);
  • Recht auf erforderliche Fortbildung unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange (§ 5 Abs. 3 ASiG);
  • Benachteiligungsverbot,
  • Weisungsfreiheit in der Fachkundeanwendung (§ 8 Abs. 1 ASiG);
  • Pflicht zur Information und Beratung des Betriebsrates in Angelegenheiten des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung (§ 9 Abs. 2 ASiG).

Organisatorische Stellung

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit bzw. die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit untersteht unmittelbar dem Leiter des Betriebes (§ 8 Abs. 2 ASiG).

Anmerkungen

Zuständige Aufsichtsbehörden:

Gewerbeaufsicht (i. d. R. das jeweilige Landratsamt), Berufsgenossenschaften.